Am Samstag war für mich ein besonderer Tag: Mein Antrag zur Stärkung der Berliner Musikschulen wurde auf dem Landesparteitag der CDU Berlin angenommen.
Das ist ein bedeutender Schritt – für unsere Musikschulen, für die Lehrkräfte und nicht zuletzt für die Schülerinnen und Schüler, die von guter musikalischer Bildung profitieren.
Gerade in der aktuell schwierigsten Haushaltslage des Landes Berlin setzt die CDU damit ein klares Zeichen: für musikalische Bildung und für sichere Arbeitsverhältnisse.
Seit vielen Jahren setze ich mich für dieses Ziel ein – ob auf Demonstrationen, in Fachgesprächen mit betroffenen Lehrkräften, mit Amtsleitungen oder in verschiedensten Gremien. Dieses Engagement hat sich nun ausgezahlt.
Kern des Beschlusses:
Die CDU Berlin setzt sich dafür ein, die Festanstellungsquote in den Musikschulen in den kommenden Jahren sukzessive zu erhöhen – um bis zu 200 zusätzliche Stellen.
Ein Verteilschlüssel für die Bezirke wird unter Einbeziehung der Bezirke erarbeitet. Die durch Festanstellungen freiwerdenden Honorar- und Sachmittel werden in Personalmittel umgewandelt, zusätzliche Mittel sollen den Bezirken bereitgestellt werden.
Zudem soll eine Anpassung der Entgelte nach der AV MuS-Entgelte geprüft werden.
Damit reagieren wir auf das Herrenberg-Urteil des Bundessozialgerichts, das für viele Honorarlehrkräfte große Unsicherheiten geschaffen hat. Ziel ist mehr Sicherheit für die Lehrkräfte, ohne das erfolgreiche Drei-Säulen-Modell (Festanstellung, Honorar, freie Mitarbeit) aufzugeben.
Kurz gesagt:
Mehr Sicherheit für Lehrkräfte.
Mehr Kontinuität für Schülerinnen und Schüler.
Mehr Zukunft für die Berliner Musikschulen.
Ich bin stolz, dass mein Einsatz Früchte trägt. Dieser Antrag zeigt: Wer beharrlich kämpft, kann wirklich etwas bewegen – für Kultur, für Bildung und für Berlin.

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